INHALTSVERZEICHNIS

I TEIL: PROBLEMSTELLUNG UND BEGRIFFSDARLEGUNG

A) Problemstellung

B) Die historische Entwicklung des Persönlichkeitsbewusstseins aus abendländischer Sicht

ba) Naturbezogenheit in Frühzeit und Antike

bb) Die transzendentale Ausrichtung des Mittelalters

bc) Das Selbstbewusstsein der Neuzeit

C) Die Teilbegriffe der Persönlichkeit

ca) Die Menschenwürde

cb) Die Individualität

cc) Die Personalität

II TEIL: DAS ALLGEMEINE PERSÖNLICHKEITSRECHT

A) Das Persönlichkeitsrecht und die Naturrechtslehre

B) Was ist unter einem allgemeinen Persönlichkeitsrecht zu verstehen?

C) Das Persönlichkeitsrecht ein subjektives Privatrecht

ca) Was ist ein subjektives Recht?

cb) Das Wesen des subjektiven Rechts

cc) Der subjektive Charakter des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

D) Das Persönlichkeitsrecht ein absolutes Privatrecht

da) Was ist ein absolutes Recht?

db) Der absolute Charakter des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

E) Die Generalklausel des § 16 ABGB

F) Das Verhältnis des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zu den besonderen Persönlichkeitsrechten

III TEIL: KONFLIKTLÖSUNG DURCH RECHTSWERTUNG

1 Kapitel: Grundlagen und Methodenentscheidung zur Gesetzesauslegung

A) Dogmatische Vorbemerkung

B) Methodologische Grundbegriffe

ba) Begriffsjurisprudenz

bb) Interessenjurisprudenz

bc) Wertungsjurisprudenz

C) Die Bedeutung der einzelnen positivierten Auslegungsmethoden der §§ 6 und 7 ABGB

ca) Wörtliche Auslegung

cb) Systematische Auslegung

cc) Historische Auslegung

cd) Objektiv - teleologische Auslegung und natürliche Rechtsgrundsätze

2 Kapitel: Konfliktlösung durch Güter- und Interessenabwägung

A) Einleitung

B) Die Abgrenzung aus der Natur des Persönlichkeitsgutes und dem Erfordernis menschlichen Zusammenlebens

ba) Abgrenzung aus der Natur des Persönlichkeitsgutes

bb) Abgrenzung aus dem Erfordernis menschlichen Zusammenlebens

C) Die Abgrenzung durch Interessenabwägung

ca) Allgemeines zur Interessenabwägung

cb) Das Rangproblem der Werte

1) Die Schutzwürdigkeit

2) Der Rangunterschied der Werte

cc) Bewertungsprinzipien aus den objektiven Umständen des Einzelfalles

1) Die fehlende Sachbindung von Interessen

2) Interessenidentität

3) Interessenhäufung

4) Interessennähe

5) Interessenintensität

cd) Bewertungsprinzipien des menschlichen Verhaltens

1) Arglist

2) Absicht

3) Verschulden

4) Gefährdung

5) Veranlassung

ce) Prinzipien der Konfliktlösung

1) Ausweichprinzip

2) Ausgleichsprinzip

3) Das schonendste Mittel

4) Das Entschädigungsprinzip

D) Die Einwilligung

E) Resümee

3 Kapitel: Die Bedeutung der Grundrechte als Wertungsgrundlage für das Privatrecht

A) Historische Vorbemerkung

B) Die Grundrechte als eine allgemeine verbindliche Wertordnung

C) Zur Verankerung der Persönlichkeit im Grundrechtskatalog

D) Die Drittwirkungsproblematik

da) Einleitung

db) Die Theorien der “unmittelbaren Drittwirkung” und “mittelbaren Wirkung” der Grundrechte

1) Die “unmittelbare Drittwirkung”

2) Die “mittelbare Wirkung” der Grundrechte

dc) Lösungsansätze zur Drittwirkungsproblematik

1) Positiv - rechtlicher Lösungsansatz unter Berücksichtigung des verfassungsrechtlichen Struktur- und Rechtserzeugungszusammenhangs

2) Hermeneutischer Lösungsansatz

3) Exkurs zum Verhältnis des dispositiven Rechts und der “ergänzenden Auslegungen” zur Grundrechtswirkung im Privatrecht

dd) Die Schutzfunktion der Grundrechte

de) Die Transformation der Grundrechte in das Privatrecht

1) Die Generalklausel des § 879 Abs 1 ABGB

2) Die Bedeutung der privatrechtlichen Instrumentarien

3) Generalklauseln als ausschließliche Einbruchstellen der Grundrechte in das Privatrecht

4) Das Verhältnis der Klausel von den “Guten-Sitten” zu § 16 ABGB

5) Die “objektiv - sittliche” Wertordnung und die “mittelbare Wirkung” der Grundrechte

6) Die Beschränkbarkeit der grundrechtlichen Wertgehalte im Privatrecht

df) Die Judikatur zur Drittwirkungsproblematik

1) Äußerungen des VfGH zur Drittwirkungsproblematik

2) Die Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes

3) Die Rechtsprechung des deutschen Bundesverfassungsgerichts

E) Resümee

IV TEIL: PERSÖNLICHKEITSSCHUTZ IM ARBEITSRECHTLICHEN ANWENDUNGSFALL

1: Kapitel: Einleitung

A) Allgemeine Ausführungen zur Problematik des menschenwürdigen Arbeitsplatzes

B) Fürsorgepflicht des Arbeitgebers und allgemeines Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers

C) Die Bedeutung der “sozialen Macht” im Arbeitsrecht

2 Kapitel:  Persönlichkeitseingriffe aus organisationsbedingter Notwendigkeit

A)  Kontrollmaßnahmen und technische Einrichtungen

aa) Akustische Überwachung des Arbeitnehmers durch Abhörgeräte oder Tonaufnahmen und Registrierung von Telephongesprächen

1) Allgemeines

2) Abhören und Mithören von Telefongesprächen

3) Die Registrierung von Telefongesprächen

4) Akustische Mitteilungen und Stimmaufnahmen

ab) Optische Kontrollen

ac) Produktographen (Nutzungsschreiber)

ad) Torkontrollen, Leibesvisitationen, Zugangskontrollen und Ausweispflicht

ae) Testverfahren im aufrechten Arbeitsverhältnis mit Kontrollcharakter

B) Der Datenschutz, das Persönlichkeitsrecht und die Datenverwendung in der automationsunterstützten Personalverwaltung

ba) Konfliktlösung im Datenschutzgesetz

bb) Die automationsunterstützte Personalverwaltung

1) Allgemeines

2) Datenschutz im vorvertraglichen Arbeitsverhältnis

3) Datenschutz im aufrechten Arbeitsverhältnis

4) Die Ermittlung und Verarbeitung von Arbeitnehmerdaten in der automationsunterstützten Personalverwaltung

5) Die Kontrolle der automationsunterstützten Personaldatenverarbeitung

6) Die Übermittlung automationsunterstützter verarbeiteter Personaldaten

7) Datenschutzrechtliche Pflichten des Arbeitnehmers

8) Schlussbemerkung

3 Kapitel: Persönlichkeitseingriffe aus der Beschaffenheit der Arbeit 245

A) Allgemeines zur Arbeitsverweigerung aus Gewissensgründen 245

aa) Einleitung

1) Das Weisungsrecht des Arbeitgebers

2) Problemansätze aus dem öffentlichen Recht

3) Was ist Gewissen?

ab) Individualgewissen und Sozialgewissen

ac) Die Greifbarkeit der Gewissensentscheidung

B) Praktische Fälle zum Gewissenskonflikt im arbeitsrechtlichen Anwendungsfall

ba) Berufsbedingte Persönlichkeitsbeeinträchtigung

bb) Gelegentliche Persönlichkeitsbeeinträchtigung

1) Der schuldlose Gewissenskonflikt

2) Der fahrlässig verschuldete Gewissenskonflikt

3) Die Beweislast und Beweiswürdigung

bc) Die konkrete Lösung der praktischen Probleme

4 Kapitel: Persönlichkeitseingriffe bei der Anbahnung und vertraglichen Fixierung von Arbeitsverhältnissen

A) Persönlichkeitseingriffe bei der Anbahnung von Arbeitsverhältnissen

aa) Das Personalinterview

ab) Der Personalfragebogen

1) Vorstrafen

2) Schwangerschaft

3) Gesundheitszustand, Krankheiten und Suchtprobleme

4) Präsenzdienst und Zivildienst

5) Familie und Freizeit

6) Vermögensverhältnisse

7) Gewerkschafts-, Partei- und Konfessionszugehörigkeit

ac) Graphologische Gutachten

ad) Psychologische Tests

B) Persönlichkeitseingriffe durch vertragliche Vereinbarung

ba) Die Zölibatsklausel

bb) Vereinbarung der Kinderlosigkeit

bc) Vertragliche Begrenzung der Meinungsfreiheit

bd) Vereinbarung von Verboten privaten Vergnügens und privaten Verhaltens

5 Kapitel: Persönlichkeitseingriffe aus dem Zusammenleben am Arbeitsplatz

A) Rauchen am Arbeitsplatz

B) Belästigung am Arbeitsplatz

Anhang: Autorenverzeichnis